Nach einer Entscheidung der Internationalen Handelskommission (ITC) darf Apple keine älteren iPhone- und iPad-Versionen mehr in den USA verkaufen. Der Grund: Diverse Apple-Produkte verwenden von Samsung patentierte Technologien, ohne dass der Anbieter dafür Lizenzgebühren entrichtet hat. Betroffen sind die Modelle iPhone 4 und 3GS sowie iPad 3G und 2 3G. Der Handelsbeauftragte der US-Regierung hat nun ein Veto eingelegt. Die Begründung: Das Samsung-Patent beruhe auf grundlegenden technischen Mobilfunk-Standards, auf die jeder Hersteller Zugriff haben muss. Um den Wettbewerb zu wahren, sei es nötig, dass die Inhaber derartiger Patente (Standard-essential Patent, kurz SEP) faire Gebühren verlangten. Das sei bei Samsung nicht der Fall gewesen.

Samsung reagiert enttäuscht auf das Veto der Regierung. Die Internationale Handelskommission bereitet sich derweil schon mal für einen weiteren Fall vor. Noch zu Lebzeiten von Steve Jobs habe sich Samsung bei Apple in Sachen Design und Technologie bedient, ohne Patentgebühren zu zahlen. Die Entscheidung wird am Freitag erwartet.